Altlastensanierungsbeitrag

Der Altsanierungsbeitrag ist ein zweckgewidmeter Beitrag, der für die Entsorgung bzw. Verbringung von bestimmten Müll- und Altlastmengen erhoben wird.

Grundsätzlich ist für bestimmte Tätigkeiten mit Abfällen wie

  • das Ablagern
  • das Verbrennen
  • die Verwendung zur Herstellung von Brennstoffprodukten und
  • die Beförderung ins Ausland

ein Altlastenbeitrag zu entrichten.

Von dieser Beitragspflicht ausgenommen ist das Ablagern, Verbrennen und Befördern von Abfällen, die nachweislich durch Katastrophenereignisse, wie Hochwasser, Erdrutsche, Vermurungen und Lawinen angefallen sind. Der Nachweis ist durch eine Bestätigung der Gemeinde, in der das Katastrophenereignis stattgefunden hat, zu erbringen. Aus der Bestätigung muss ersichtlich sein, dass die Abfälle unmittelbar durch Katastrophenereignisse angefallen sind.

Die Normen des ALSAG (Altsanierungsgesetz) zeichnen sich dadurch aus, dass laufende Novellierungen erfolgen und für die Vollziehung des Gesetzes fünf Ministerien zuständig sind.

Für die Prüfung und Erhebung des Altlastenbeitrages sind die Zollbehörden zuständig.[print-me title=“Seite ausdrucken“]

Rechtsnormen